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Blomeyer, Wolfgang / Rolfs, Christian / Otto (Hrsg.)
Betriebsrentengesetz
Arbeits-, Zivil- und Steuerrecht
C.H. Beck
978-3-406-78597-9
8. Aufl. 2022 / 2155 S.
Kommentar

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Kurzbeschreibung

Reihe: Beck'sche Kommentare zum Arbeitsrecht. Band: 18

Die betriebliche Altersversorgung als zweite Säule der Alterssicherung hat in den vergangenen Jahren eine deutliche Stärkung erfahren. Die Zahl der versorgungsberechtigten Arbeitnehmer hat sich durch die nunmehr vom Gesetz ausdrücklich anerkannte Entgeltumwandlung weiter erhöht.

Zur Neuauflage aus dem arbeits- und dem sozialversicherungsrechtlichen Teil

- Widerruf von Versorgungszusagen
- Arbeitgeberzuschuss
- Insolvenzsicherung
- Beitragspflicht und Leistungsansprüche
- Anpassung von Betriebsrenten
- Versorgungsausgleich von Betriebsrenten (externen Teilung)

ferner wichtig:
- Diskriminierungsfreie Gestaltung
- Novellierung der "versicherungsförmigen Lösung"
- Übertragung von Versorgungsanrechten auf Pensionskassen
- EbAV-Richtlinie; Auskunfts-pflichten der Versorgungsträger nach dem VAG und der VAG-InfoV
- Beitragsbemessung bei Pensionsfonds-Zusagen
- Erweiterte Auskunfts- und Meldepflichten gegenüber dem PSVaG
- Insolvenzsicherung verfallbarer Anwartschaften
- Neue Freibetragsregelung für Betriebsrenten in der GKV
- Beitragspflicht privat fortgeführter betrieblicher Versorgungszusagen zur GKV

aus dem steuerrechtlichen Teil
- BMF-Schreiben v. 12.8.2021
- Bilanzierung von rückgedeckten Altersversorgungsverpflichtungen nach IDW RS HFA 30 n.F. | neuer Kongruenzbegriff
- Weiterentwicklung der Kommentierung zum BRSG
- Wertgleiche Umstellung des Durchführungsweges
- Übertragung von Unterstützungskassenvermögen

ferner wichtig:
- betriebliche Versorgungsverpflichtungen nach internationalen Rechnungslegungsvorschriften (IAS/IFRS, US GA-AP)
- Ausschüttungssperre beim Ansatz selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände des Anlagevermögens sowie bei Erträgen aus der Bewertung von Vermögensgegenständen zum beizulegenden Zeitwert
- Fünftelregelung
- Pensionsrückstellungen für einen Allein-GGF in Fällen der Entgeltumwandlung
- Auszahlungsplan im Sinne des § 82 Abs. 2 S. 2 EStG
- Neues zum BAV-Förderbetrag
- Geringverdienerförderung
- Pauschalbesteuerung nach § 40b aF seit Inkrafttreten des BRSG