Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Durch die Neufassung des Mess- und Eichgesetzes vom 25. Juli 2013 wurden die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von vorverpackten Waren (Fertigpackungen) auf geänderte rechtliche Grundlagen gestellt. Die Überwachung der Marktakteure (Hersteller, Händler, Einführer) wurde den Regelungen der Marktüberwachung unterworfen. Somit wurden für diesen Bereich neue Rechte und Pflichten sowohl für die Unternehmen als auch die zuständigen Behörden geschaffen.

Aufgabe der Neufassung der Fertigpackungsverordnung ist es, die Rahmenvorgaben der Marktüberwachung auszuführen und für alle Beteiligten klare und erfüllbare Bedingungen zu schaffen. Darüber hinaus müssen für Lebensmittel in Fertigpackungen, die nach der Lebensmittelinformationsverordnung der EU (LMIV) ebenfalls dem Begriff des vorverpackten Lebensmittel unterfallen, klare Abgrenzungen bezüglich der jeweils anzuwendenden Bestimmungen geschaffen werden. Für neu entwickelte Produkte bzw. für neue Vermarktungsformen (z.B. Prebakeprodukte) werden außerdem bestehende Vorschriften angepasst oder neue Bestimmungen entwickelt, um eine Gleichbehandlung der Unternehmen zu gewährleisten.

Neben einer anschaulichen Einleitung bietet der Kommentar eine prägnante Erläuterung der neuen Normen der Fertigpackungsverordnung. Der Wille des Gesetzgebers wird hierbei stets herausgearbeitet. Zudem wird dargestellt, welche Rechte und Pflichten die Akteure haben und es wird aufgezeigt, wo möglicherweise Grenzen des Rechts und auch Grenzen der mit diesen Normen geregelten Technik bestehen.