Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Die VO (EG) Nr. 1924/2006 regelt die Zulässigkeit von nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben bei der Vermarktung von Lebensmitteln. Das der Regelung zugrundeliegende Konzept des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt führt zu einer erheblichen Einschränkung und dem Erfordernis einer sehr kleinteiligen Prüfung der erlaubten Werbeaussagen. Die Grenzen dieser Beschränkungen sind aufgrund der vielfach unklar gefassten Regelungen in der Praxis oft nur schwer zu bestimmen. Dies zeigt sich trotz inzwischen zehnjähriger Anwendung auch in einer noch wenig gefestigten und mitunter widersprüchlichen Rechtsprechung.

Der Kommentar stellt dem Rechtsanwender umfassende Erläuterungen zu allen Bestimmungen der Health Claims-Verordnung zur Verfügung. Neben der aktuellen Rechtsprechung werden dabei auch Stellungnahmen und Leitlinien deutscher und europäischer Lebensmittelbehörden berücksichtigt. Detaillierte Ausführungen zu Fragen wie den Anforderungen an den wissenschaftlichen Nachweis von positiven nährwert- und gesundheitsbezogenen Wirkungen oder der Zulässigkeit von alternativen Formulierungen zum gesetzlich vorformulierten Wortlaut der einzelnen Angaben bieten Anwälten, Gerichten, Unternehmen, Überwachungsbehörden und Untersuchungsinstituten wertvolle Hilfestellungen bei der rechtlichen Beurteilung von Lebensmittelwerbung.