Kurzbeschreibung

Reihe: Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht / Studies in Comparative Public Law. Band: 16

Freiheit und Sicherheit, staatliche Überwachung und Grundrechtsschutz - Fragen danach und Antworten darauf sind in der Rechtswissenschaft nicht neu, aber unverändert aktuell und in Bewegung. Auf der Suche nach »best practices« analysiert diese Arbeit anhand einer Methode »wirklichkeitsnaher Rechtsvergleichung« die Regulierung ausgewählter staatlicher Überwachungsbefugnisse und ihre Anwendung in zwei besonders wichtigen, aussagekräftigen Rechtsordnungen.

Im Ergebnis unterscheiden sich Gesetzgebung und Überwachungspraxis in Deutschland und Frankreich historisch deutlich, etwa beim Vorhandensein spezialgesetzlicher Befugnisse und der rechtsstaatlichen Einhegung eingriffsintensiver Überwachungsbefugnisse. Sie nähern sich aber getrieben durch die Rechtsprechung von EuGH und EGMR zunehmend an. Gleichwohl verbleiben bei Grundrechtsschutz und Anwendungshäufigkeit teilweise signifikante Unterschiede, die vor allem auf eine detailreiche, bewährte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurückgehen.