Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zur Rechtswissenschaft. Band: 266

Die Verordnung (EU) 2022/2560 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 über den Binnenmarkt verzerrende drittstaatliche Subventionen (DSVO) ermöglicht erstmals die gezielte Regulierung drittstaatlicher Subventionen im europäischen Wirtschaftsrecht.

Die vorliegende Arbeit erforscht, inwiefern drittstaatliche Subventionen ein Problem des europäischen Wirtschaftsrechts darstellen, auf das mit der DSVO reagiert wurde. Vor diesem Hintergrund werden die Definition einer drittstaatlichen Subvention sowie die drei Instrumente der DSVO in das europäische Wirtschaftsrecht eingeordnet. Dabei werden insbesondere die Bezüge zum Beihilfenrecht, zur Fusions- und Investitionskontrolle sowie zum Vergaberecht untersucht. Ein Schwerpunkt liegt insofern auf der Systematik der materiell-rechtlichen Prüfung einer Verzerrung auf dem Binnenmarkt sowie auf den in der DSVO vorgesehenen Regulierungsmaßnahmen in Bezug auf drittstaatliche Subventionen.