Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht. Band: 1529

Der Autor beleuchtet losbasierte Demokratiekonzepte (z.B. Bürgerräte) aus juristischer Perspektive und ergänzt die Diskussion darüber so um einen neuen Blickwinkel. Im Zentrum steht der Versuch, die aus dem Demokratieprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) und der sog. Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs. 3 GG) resultierenden zwingenden Grenzen zu bestimmen und die verbleibenden Gestaltungspielräume aufzuzeigen. Der Autor plädiert für eine Rekonstruktion des Demokratieprinzips als entwicklungsoffenes Rechtsprinzip, in dessen Lichte die Organisationsvorgaben des Art. 20 Abs. 2 GG auszulegen sind. Daraus ergibt sich eine Demokratie- und Legitimationskonzeption, die an die Stelle einer Vorfestlegung auf bestimmte Strukturelemente eine konsequente Ausrichtung am Idealbild der Freiheit und Gleichheit stellt. Daran müssen sich losbasierte Demokratiekonzepte und der organisatorische status quo gleichermaßen messen lassen, wodurch erhebliche Gestaltungsspielräume, aber auch klare Grenzen ersichtlich werden.