Kurzbeschreibung

Internationale Steuerverfahren zielen darauf ab, eine internationalen Steuerabkommen nicht entsprechende Besteuerung präventiv zu vermeiden oder reaktiv zu beseitigen. Anhaltend hohe Fallzahlen zu nicht abgeschlossenen bilateralen Verständigungsverfahren von OECD - weit rund 6.500 Verfahren belegen die praktische Bedeutung des Verfahrens.

Die Weichen für ein erfolgreiches Durchlaufen des Verständigungs- und Schiedsverfahrens werden damit nunmehr maßgeblich durch die Wahl der am besten geeigneten Rechtsgrundlage für internationale Streitbeilegungsverfahren gelegt. Aus Sicht der Steuerpflichtigen und ihrer Beraterinnen und Berater erhält die Wahl der Rechtsgrundlage damit einen neuen und hohen Stellenwert. Bisher eher unbekannte Fallstricke, etwa zum Verhältnis der Rechtsgrundlagen untereinander, sind vorprogrammiert.

Dieses Werk stellt alle zur Verfügung stehenden Streitbeilegungs- und Vermeidungsverfahren und ihr Verhältnis untereinander sowie zu nationalen Rechtsbehelfsverfahren strukturiert dar und geht auf ausgewählte relevante Praxisprobleme und Lösungsansätze ein.

Inhalt
- Ablauf und Unterschiede der einzelnen zwischenstaatlichen Streitbeilegungsverfahren (DBA-Klauseln i.S.d. Art. 25 OECD-Musterabkommen, ggf. ergänzt durch das MLI; Art. 6 ff. EU-Schiedskonvention; §§ 1 ff. EU-DBA-SBG) von Antragstellung über Verfahrenseinleitung bzw. Abhilfeprüfung und der Durchführung bis hin zum Abschluss der Verfahren und der Umsetzung ins nationale Recht
- persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich der einzelnen Verfahren
- Stellung der betroffenen Person in den Verfahren
- Verhältnis zu nationalen Rechtsbehelfsverfahren
- Verhältnis der Verständigungs- und Schiedsverfahren untereinander; "Must-Haves" und "No Gos" für Anträge auf Einleitung der Verfahren, insb. Inhalt, Frist, Form, Verfahrenshindernisse
- Literatur, Verwaltungsauffassung und Rechtsprechung sind mit Stand 1.4.2024 eingearbeitet.