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Pahlow, Louis (Hrsg.)
Patentvertragsrecht
Grundprinzipien - Vertragsformen - Rechtsgestaltung
C.F. Müller
978-3-8114-8947-9
7. Aufl. 2023 / 555 S.
Handbuch

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Kurzbeschreibung

Reihe: C.F. Müller Wirtschaftsrecht

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Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.

Vertrags- und Formularmuster - zum Teil in mehrsprachlicher Fassung - erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster.

Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:
- Patentübertragungsvertrag
- Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch)
- Lizenzvertrag
- Nachtragsvereinbarung
- Supplement
- Nachbau-Lizenz-Standardvertrag
- EU-Lizenzvertrag (englisch)
- Unterlizenzvertrag
- Lizenz-Marketing-Vertrag
- Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)
- Joint-Venture-Vertrag
- Forschungs- und Entwicklungsvertrag
- Kreuzlizenz-Abkommen
- Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)
- Vertragskündigungsschreiben
- Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung
- Non Disclosure Agreement