Kurzbeschreibung

Reihe: ZLR-Schriftenreihe

Das Werk untersucht den rechtlichen Rahmen zur Einführung einer kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken (Genussmittelcannabis) in lizenzierten Geschäften, unter Berücksichtigung des internationalen völker- und europarechtlichen Rechtsrahmens sowie des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens.

Schwerpunktmäßig werden neben den Abgabevorschriften betreffend die Darreichungsformen, die Abgabestellen, die Qualitätsvorgaben und die Werbebeschränkungen die einzelnen Elemente der Lieferkette - vom (Eigen-)Anbau über den Vertrieb, dessen Kontrolle sowie die Besteuerung von Genussmittelcannabis - betrachtet. Auch Sortenschutz und Einhaltung diesbezüglicher völkerrechtlicher Vereinbarungen (Nagoya-Protokoll) finden Einzug in das Werk, um Hürden für Wirtschaftsakteure zu antizipieren. Ferner wird eine Abgrenzung von Genussmittelcannabis zu Medizinalcannabis vorgenommen.

Darüber hinaus werden neben rechtlichen Rahmenbedingungen zum arzneimittelrechtlichen Status auch die ärztliche Verschreibung sowie Fragen zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr skizziert. Die den Gesetzesentwurf maßgeblich prägenden Säulen, bestehend aus Gesundheits-, Kinder-, Jugend- sowie Suchtprävention, werden jeweils themenspezifisch erörtert. Die Sonderregelungen für Nutzhanf und Cannabidiol (CBD) sowie die damit verbundene Abgrenzung zu (neuartigen) Lebensmitteln, Arzneimitteln und Kosmetika werden unter Bezugnahme der hierzu ergangenen Rechtsprechung kritisch analysiert. Abschließend fokussiert das Werk die gesellschaftlichen Auswirkungen, um die nach dem Gesetz vorgesehene Evaluation zum Ende der Legislaturperiode zu antizipieren.