Details
Dirscherl, Karolin Sophie
Versammlungen jenseits des öffentlichen Straßenraums
Eine schutzpflichtenrechtliche Untersuchung des räumlichen Schutzgehalts von Art. 8 I GG.
Duncker & Humblot
978-3-428-18529-0
1. Aufl. 2022 / 268 S.
Monographie/Dissertation
Kurzbeschreibung
Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht. Band: 107
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Problematik der Nutzung von Flächen für Versammlungszwecke. Sie untersucht, ob neben dem traditionellen öffentlichen Straßenraum auch Flächen sonstiger staatlicher Einrichtungen und private Flächen für die Durchführung von Versammlungen genutzt werden können, und beantwortet dabei Rechtsfragen des Zusammenwirkens von Straßenrecht, öffentlichem Sachenrecht und dem Bürgerlichen Recht einerseits sowie dem Versammlungsrecht und der grundrechtlichen Versammlungsfreiheit andererseits. Die Arbeit entwickelt zudem aus dem Blick einer vorhandenen dogmatischen Grundrechtskonzeption eine übergreifende Lösung, die die Rechte zur Nutzung von staatlichen und privaten Flächen zu Versammlungszwecken einheitlich erklären kann. Unter Zugrundlegung dieser Grundrechtskonzeption zeigt die Arbeit auf, dass nur in Ausnahmefällen vom Staat verlangt werden kann, die Nutzung von anderen Flächen, als denjenigen des öffentlichen Straßenraums, für Versammlungszwecke zu ermöglichen.