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Sauer, Heiko
Staatsrecht III
Auswärtige Gewalt, Bezüge des Grundgesetzes zu Völker- und Europarecht, Offene Verfassungsstaatlichkeit
C.H. Beck
978-3-406-78850-5
7. Aufl. 2022 / 289 S.
Lehrbuch

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Kurzbeschreibung

Reihe: Lernbücher Jura

Das Lernbuch behandelt die Art und Weise des Zusammenwirkens der deutschen Rechtsordnung, insbesondere des Grundgesetzes mit dem Völker- und Europarecht. Es hat wesentlich an Dynamik gewonnen durch die verfassungsrechtlich gewollte Öffnung der deutschen Rechtsordnung für die Einflüsse vor allem des supranationalen Unionsrechts, aber auch des Völkerrechts. Diese Einflüsse führen zu erheblichen Überlagerungen und Umgestaltungen des innerstaatlichen Rechts. Daher gilt es vermehrt zu entscheiden, wie sich eine unionsrechtlich oder völkerrechtlich festgestellte Rechtslage im nationalen Recht umzusetzen ist.

Die Umsetzung von Völker- und Europarecht in innerstaatliches Recht bildet das übergreifende Thema des Lehrfachs Staatsrecht III. Es ist von zunehmender praktischer Bedeutung und gehört daher zum Pflichtfachstoff, von dem Grundkenntnisse in den juristischen Staatsexamina beherrscht werden müssen.

Mit der 7. Auflage wird das Kapitel zu den rechtlichen Grundlagen der Verfassungsstaatlichkeit neu verfasst. Wesentlich überarbeitet ist auch das Kapitel zu den verfassungsrechtlichen Integrationsschranken. Vertiefende Erläuterungen werden außerdem zur Grundrechtsbindung in grenzüberschreitenden Sachverhalten und zum Verhältnis von deutschen und europäischen Grundrechten anhand der Rechtsprechung zum Recht auf Vergessen aufgenommen. Schließlich werden auch mehrere wichtige aktuelle Entscheidungen des BVerfG zum Europaverfassungsrecht berücksichtigt.