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Benkard, Georg
Patentgesetz. PatG
Gebrauchsmustergesetz, Patentkostengesetz
C.H. Beck
978-3-406-72789-4
12. Aufl. 2023 / 2501 S.
Kommentar

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Kurzbeschreibung

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Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare. Band: 4

Dieser Klassiker ist der führende und für die Meinungsbildung absolut unverzichtbare patenrechtliche Kommentar - nicht nur dank seiner traditionellen Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Bezüge insbesondere zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ), zum internationalen und zum ausländischen Recht werden, wo nötig, stets hergestellt.

Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und wird sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.

Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).

Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des "Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts", wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.