Details

Fromm, Günter / Sellmann, Klaus-Albrecht / Zuck, Holger
Personenbeförderungsrecht
Personenbeförderungsgesetz mit Freistellungs-Verordnung, BOKraft, Berufszugangsverordnung sowie EU-Vorschriften, Regionalisierungsgesetz und sonstigen nationalen Nebenbestimmungen
C.H. Beck
978-3-406-78381-4
5. Aufl. 2022 / 462 S.
Kommentar

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Kurzbeschreibung

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Reihe: Beck`sche Kompakt-Kommentare

Das Personenbeförderungsrecht regelt den öffentlichen und privaten Personennahverkehr mit Straßenbahnen, Bussen und Taxen, den Verkehr mit Mietwagen sowie den Ausflugsfahrten- und Ferienziel-Reiseverkehr. Es bestimmt die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer und ihres Personals sowie ihrer Kunden und regelt die Handlungsinstrumente der öffentlichen Aufgabenträger zur Sicherstellung der Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr.
Schwerpunkt der Darstellung ist der Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen. Das PBefG, die FreistellungsVO, die BOKraft und die BerufszugangsVO sind daher vollständig abgedruckt und erläutert. Der Anhang enthält die Texte der VO (EG) Nr. 1370/2007 und die wichtigsten weiteren EU-Vorschriften und nationalen Bestimmungen.

Die 5. Auflage hat den Bearbeitungsstand Anfang 2022 und verarbeitet alle gesetzlichen Änderungen der vergangenen Jahre, so u.a.
- Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich vom 3.3.2020
- Investitionen-Beschleunigungsgesetz vom 3.12.2020
- Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts vom 16.4.2021
- Sechstes ÄndG zum RegionalisierungsG vom 16.7.2021.