Kurzbeschreibung

Reihe: Heymanns Schriften zum Patentrecht. Band: 19

Der Zielkonflikt zwischen individueller Vertragsgestaltung und -verwaltung und der Vermeidung von Transaktionskosten bei der FRAND-Lizenzierung von standardessenziellen Patenten beschäftigt die Gerichte weltweit - insbesondere seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Sachen Huawei v ZTE. Die auf dem Lizenzierungsmarkt für essenzielle Patente aktiven SEP-Inhaber und Implementierungsunternehmen haben seit Jahrzehnten versucht, dem Phänomen der Transaktionskosten durch vertragliche Regelungsansätze Herr zu werden. Der in der Branche verbreitete Ansatz, sich bei potenziell transaktionskostenintensiven Regelungskomplexen auf Pauschalierungen zu einigen, wird in der Rechtsprechung zunehmend hinterfragt.

Dies hat in der Praxis zu einem Umfeld geführt, in dem essenzielle Patente nur noch mit immensem Begründungsaufwand gerichtlich durchgesetzt werden können.

Die Arbeit schlägt vor, die Lizenzratenberechnung, die dafür erforderliche Patentbewertung und die dem Vertragsschluss nachfolgende Lizenzvertragsverwaltung unter der Aufsicht eines Fachgremiums und durch einen offenen Bewertungsalgorithmus durch exponentielle Technologien auf dem Gebiet der Informationstechnik auszuführen. Die durch diese Technologien geschaffene Transparenz und Flexibilität kommt insbesondere KMU zugute, die aufgrund der geringen Transaktionskosten ein besseres Vertragsergebnis erzielen, als sie es in realen Vertragsverhandlungen mit ihren limitierten Ressourcen erzielen könnten. Zudem werden durch den hohen Detaillierungsgrad des Bewertungsmechanismus (Granularität der Betrachtung) neue Verwertungsmöglichkeiten für einzelne Patente geschaffen - z.B. die Verwendung als Kreditsicherheit - und die Verkehrsfähigkeit von standardessenziellen Patenten trotz der Bindung durch die kartellrechtliche FRAND-Zusage verbessert bzw. erhalten.