Details

Falk, Richard
Die Untreuerelevanz von Verstößen gegen Compliance-Regelungen
Duncker & Humblot
978-3-428-15896-6
1. Aufl. 2020 / 252 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Strafrecht. Band: 354

§ 266 StGB hat seit jeher den Ruf, eine »Superverbotsnorm« zu sein. Diese Kritik hat neue Nahrung bekommen durch die flächendeckende Einführung von Compliance-Regelwerken. Diese Regelungen gestalten die Pflichten von Angestellten aus und können durch § 266 StGB strafrechtliche Bedeutung erlangen. Die Arbeit untersucht, welche Grenzen einer »Verstrafrechtlichung« privater Rechtssetzung durch den Untreuetatbestand gesetzt sind. Zunächst werden die zivilrechtlichen Anforderungen wirksamer Compliance-Regelungen erarbeitet. Sodann wird das akzessorische Verhältnis der Untreuepflichtwidrigkeit zum Compliance-Verstoß beleuchtet und die Forderung nach einem »gravierenden« Pflichtverstoß abgelehnt. Stattdessen wird der Blick auf den »Schutzzweckzusammenhang « zwischen betreutem Vermögen und verletzter Pflicht gelenkt und argumentiert, dass nur Pflichten, die auch den Schutz des Vermögens bezwecken, untreuerelevant sind. Schließlich wird die Untreuerelevanz von Compliance-Regelungen untersucht und einer Verstrafrechtlichung Grenzen gesetzt.