Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Prozessrecht. Band: 257

In Zivilprozessen verwenden die Parteien regelmäßig Rechtsbegriffe, wenn sie dem Gericht den Sachverhalt schildern, den dieses seiner Entscheidung zugrunde legen soll. Häufig wollen die Parteien mit diesen Begriffen aber nicht (nur) rechtliche Einschätzungen wiedergeben, sondern in erster Linie Tatsachen darlegen. Die Arbeit untersucht die Behandlung solcher »juristisch eingekleideter Tatsachenbehauptungen« im Zivilverfahren. Nach einer kurzen Einführung in die prozessualen Hintergründe der Problematik werden die wesentlichen Begrifflichkeiten analysiert und definiert. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht der Umgang mit juristisch eingekleideten Tatsachenbehauptungen in den verschiedenen Phasen des Zivilprozesses. Die eingehende Prüfung von Rechtsprechung und Literatur zeigt dabei, dass entsprechende Vorträge zwar im Ergebnis zumeist richtig behandelt, die Gründe dieses Handelns aber sehr missverständlich bis schlicht falsch fomuliert werden.

Die Arbeit befasst sich mit der Behandlung einer speziellen Form von Parteivorträgen im Zivilprozess, den sogenannten »juristisch eingekleideten Tatsachenbehauptungen«. Zunächst werden dabei die wesentlichen Begrifflichkeiten geklärt sowie die Hintergründe der Problematik erläutert. Im Anschluss wird die Behandlung dieser Darlegungsform, die Sachvortrag und rechtliche Würdigung (vermeintlich) vermengt, durch Rechtsprechung und Literatur eingehend untersucht und kritisch gewürdigt.