Details

Möffert, Franz-Josef
Der Forschungs- und Entwicklungsvertrag
mit Mustern zum Download
C.H. Beck
978-3-406-73670-4
4. Aufl. 2019 / 152 S.
Formularbuch

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Kurzbeschreibung

Reihe: Beck`sche Musterverträge. Band: 22

Der Band enthält insgesamt drei Vertragsmuster, nämlich zunächst einen Forschungsvertrag (mit den Anlagen Arbeitsprogramm, Schutzrechtsbestand und Eckdaten eines Lizenzvertrages) mit Bestimmungen beispielsweise zu
- Gegenstand
- Durchführung
- Vergütung
- Schutzrechte
- Laufzeit
- Abschluss der Forschungsarbeiten
- Kündigung.

Daneben ist das Muster eines Entwicklungsvertrages abgedruckt und erläutert mit Klauseln unter anderem zu
- Gegenstand
- Durchführung
- Vergütung
- Abnahme
- Gewerbliche Schutzrechte
- Gewährleistung

Abgerundet wird das Buch durch das erläuterte Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung.

Zahlreiche gesetzliche Änderungen - etwa im Urheberrecht - und ihre Folgen für die Gestaltung von F&E-Verträgen sind nachgetragen.
Daneben waren auch eine Reihe von höchstrichterlichen Entscheidungen - beispielsweise zu Lizenzfragen - mit den entsprechenden Folgen zu berücksichtigen.