Kurzbeschreibung

Reihe: NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben

Kurztext Das Werk behandelt das Verfahrensrecht der Kommunalabgaben und das Recht der abgabenrechtlichen Nebenleistungen.

Die Kommunalabgabengesetze der Länder verweisen insoweit im Wesentlichen auf Vorschriften der Abgabenordnung. Demgemäß steht die Auslegung der einschlägigen Vorschriften der Abgabenordnung im Mittelpunkt. Dabei wird einerseits auf die gesicherten Erkenntnisse aus dem Bereich der Finanzverwaltung zurückgegriffen, wie sie namentlich in dem Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) zum Ausdruck kommen. Weiterhin wird die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte ausgewertet, aus der sich vielfach ergibt, ob und gegebenenfalls mit welchen Modifikationen die Vorschriften der Abgabenordnung im Kommunalabgabengesetz anwendbar sind. Ergänzend wird die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes herangezogen.

Die Änderungen der Abgabenordnung, die zum 1. Januar 2017 in Kraft treten, sind ebenfalls eingearbeitet. Wegen des besonderen Zeitpunkts des Inkrafttretens sind diese Vorschriften mit "AO 2016“ bezeichnet.