Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Bei der Aus- und Einfuhr von Waren und Dienstleistungen sowie der Übertragung von Knowhow, vor allem im Verhältnis zu Nicht-EU-Partnern, müssen Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen eine Vielzahl gesetzlicher Schranken beachten. Aus dem Zusammenspiel des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung mit EU-Recht (insbesondere der Dual-Use-VO), internationalen Übereinkommen (etwa dem ChemiewaffenÜbk) sowie aktuellen Verbotslisten ergeben sich komplizierte Regeln, deren Missachtung streng bestraft werden kann.

Dieser neue Kommentar entwirrt den Vorschriftendschungel. Er erklärt Rechtsquellen und Gründe möglicher Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, erläutert die jeweils zu beachtenden Verfahrensschritte und klärt zahlreiche Zweifelsfragen, die sich in der Praxis tagtäglich stellen.

Das Werk berücksichtigt aktuell auch bereits die 7. VO zur Änderung der AußenwirtschaftsVO sowie den Runderlass 2/2017 betreffend Waffenembargos.