Kurzbeschreibung

Reihe: Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Band: 120

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögensrechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen die gewerblichen Schutzrechte und insbesondere die immaterialgüterrechtlichen Grundsätze der Kennzeichen- und Patentrechte. Das Schwergewicht wird auf die wichtigsten Fragestellungen im Zusammenhang mit einer Veräußerung von Marken-, (sonstigen) Kennzeichen- und Patentrechten gelegt.

Daneben werden die Grundlagen des Unternehmenskaufs detailliert dargestellt. Entsprechend der Zielsetzung wird eingehend über die für die gewerblichen Schutzrechte spezifischen Probleme in allen Phasen des Unternehmenskaufs diskutiert, beginnend mit der vorvertraglichen Phase bis abschließend mit der Pflichtenlage nach der dinglichen Erfüllung. Zugleich werden auf Basis einer gebotenen Querschnittsbetrachtung der gewerblichen Schutzrechte vielfältige Fragen zur Gestaltung vertraglicher Gewährleistungsvereinbarungen angesprochen, die hinsichtlich Inhalt und Rechtsfolgen weit über die dispositiven gesetzlichen Vorschriften hinausgehen. Insbesondere wird die Bedeutung der Registereintragungen von Übertragungsakten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes untersucht und herausgestellt.