Details

Geißler, René / Knüpling, Felix / Kriopp, Sabine / Wieland, Joachim (Hrsg.)
Das Teilen beherrschen
Analysen zur Reform des Finanzausgleichs 2019
Nomos
978-3-8487-1861-0
1. Aufl. 2015 / 358 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Schriftenreihe des Europäischen Zentrums für Föderalismus-Forschung Tübingen (EZFF). Band: 45

Zum Ende des Jahres 2019 treten sowohl das Maßstäbegesetz als auch das Finanzausgleichsgesetz sowie der Solidarpakt II außer Kraft. Damit muss eine tragende Säule des föderalen Systems neu verhandelt werden. Gleichzeitig entfaltet die Schuldenbremse ihre volle Wirkung. Mit den anstehenden Reformen müssen das Spannungsfeld von Solidarität und Eigenverantwortung, von Vielfalt und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sowie Kernaufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge neu bestimmt werden.

Der Band untersucht aus politikwissenschaftlicher, finanz- und wirtschaftswissenschaftlicher sowie rechtswissenschaftlicher Perspektive unterschiedliche Reformoptionen und ihre Umsetzungschancen und leistet dabei einen grundlegenden Beitrag zum vertieften Verständnis föderaler Finanzbeziehungen. Durch den internationalen Vergleich verschiedener Finanzausgleichssysteme werden die Besonderheiten des deutschen Systems und Ähnlichkeiten bundesstaatlicher Fiskalbeziehungen herausgearbeitet.