Kurzbeschreibung

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht. Band: 99

Zuweilen wird die Marke als "Schmuddelkind" in der Familie der Rechte des Geistigen Eigentums betrachtet. Weder erreicht die Marke die Erhabenheit der persönlichen geistigen Schöpfung (Urheberrecht), noch wird mit ihr die Hoffnung auf einen unumkehrbaren technischen Fortschritt (Patentrecht) verbunden. Die Analyse der Entstehungsgeschichte des geltenden Markengesetzes von 1995 zeigt jedoch, dass das Markenrecht unverzichtbarer Bestandteil einer auf Wettbewerb abzielenden Marktordnung ist.

Ausgehend vom MSchG (1874) stehen die zwei omnipräsenten Entwicklungen der Emanzipation und Expansion des Markenrechts im Fokus. Die Emanzipation findet sowohl in der Verselbstständigung der Marke vom Geschäftsbetrieb als auch in der zunehmenden Abkoppelung vom Lauterkeitsrecht Ausdruck. Unter Einbeziehung der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Rahmenbedingungen analysiert Andreas Sattler, welche Faktoren die kontinuierliche Ausweitung des markenrechtlichen Schutzes und die Entwicklung zu einem uneingeschränkt übertragbaren Immaterialgüterrecht gefördert haben.