Details

Paul, Benjamin
Patentrecht und Umweltschutz
Möglichkeiten und Grenzen von Umweltschutz im Patentrecht unter besonderer Berücksichtigung von Art. 20a GG
Lit Verlag
978-3-643-12371-8
1. Aufl. 2013 / 264 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: GB - Schriften zum Lauterkeitsrecht und Geistigen Eigentum. Band: 4

Ausgehend davon, dass das Patentrecht durch seinen Einfluss auf die Richtung des technischen Fortschritts ein Impulsgeber für technologischen Umweltschutz sein kann, zeichnet die Arbeit die Beschäftigung mit dem Thema Patentrecht und Umweltschutz in der Literatur nach und stellt die unzureichende Berücksichtigung von Umweltschutzerwägungen im geltenden Patentrecht dar. An die Feststellung anknüpfend, dass das PatG teilweise gegen die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 20a GG verstößt, werden die Rahmenbedingungen einer Ökologisierung des Patentrechts unter Berücksichtigung der empirischen Befunde zur Patentierung herausgearbeitet und Reformvorschläge unterbreitet.