Kurzbeschreibung

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht. Band: 93

Die Dissertation erkennt in der Entstehung der in § 4h EStG geregelten sogenannten Zinsschranke ein Tetralemma, analysiert ihr Regelungskonzept und beurteilt die Vereinbarkeit der Zinsschranke mit den für die Besteuerung zentralen verfassungsrechtlichen Maßstäben des Art. 3 GG und Art. 14 GG. Dabei fließen sämtliche vom Gesetzgeber genannten Zielsetzungen der Zinsschranke und die jüngsten empirischen sowie ökonomischen Erkenntnisse zu ihrer Auswirkung in die Beurteilung ein. Zusätzlich zum Leistungsfähigkeitsprinzip finden dabei nicht nur die aus Art. 14 GG hervorgehenden Grenzen der Besteuerung im Rahmen einer erdrosselnden Besteuerungswirkung Beachtung, sondern auch der Blickwinkel der neueren Rechtsprechung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Verhältnismäßigkeit des Steuereingriffs.

Alexander Jehlin unternimmt den Versuch, eine juristische Beurteilung der Zinsschranke unter Heranziehung volkswirtschaftlicher Erkenntnisse durchzuführen. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass § 4h EStG als unverhältnismäßiger Eingriff zu werten ist, und zeigt Verbesserungsmöglichkeiten auf.