Kurzbeschreibung

Reihe: Studien zum Völker- und Europarecht. Band: 113

Die im Jahr 2008 beginnende Finanz- und Wirtschaftskrise führte zu einer massiven Ausweitung staatlicher Unterstützung zu Gunsten der von der Krise betroffenen Wirtschaftszweige. Solche staatlichen Unterstützungen bieten die Möglichkeit einer protektionistischen Ausrichtung, von welcher inländische Unternehmen besonders profitieren.

Vor diesem Hintergrund betrachtet der Autor in seiner Abhandlung die Vereinbarkeit des im Jahre 2009 erlassenen Konjunkturpakets der USA mit ausgewählten Regeln des WTO-Rechts.

Als Maßstab der Überprüfung von Maßnahmen dieses Konjunkturpakets, dem sogenannten „American Recovery and Reinvestment Act of 2009“, werden das WTO-Subventionsübereinkommen und das WTO Überein­kommen über das öffentliche Beschaffungswesen herangezogen.

Zusätzlich bewertet der Verfasser die beiden benannten WTO-Übereinkommen unter weiteren Aspekten, zu denen unter anderem die ökonomische Rechtfertigung, die Legitimität und die Zukunftsfähigkeit gehören.