Kurzbeschreibung

Erscheinungsweise: online

Bezugspreis für 3 Nutzer für 2024 jährlich 160,00 €

Testzugang für 4 Wochen für 2024 jährlich 0,00 €

Kündigung: 6 Wochen zum Ende einer 12-monatigen Laufzeit

In dieser Online-Ausgabe des Loseblattklassikers ist der Rechtsbereich der Erschließungen (also die Herstellung von Anlagen, die für eine bauliche Nutzung von Grundstücken erforderlich sind) mit den dazugehörigen Erschließungsbeiträgen umfassend erläutert. Das Erschließungsbeitragsrecht ist nahezu ausschließlich Rechtsprechungsrecht. Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der Obergerichte sind hier gesammelt berücksichtigt. Viele Beispielsfälle helfen zusätzlich bei der Anwendung in der Praxis.

Der Anhang enthält verschiedene Satzungs- und Vertragsmuster, so z.B. für einen Ablösungsvertrag oder einen Erschließungsvertrag mit den dazugehörigen Erläuterungen, was in der Praxis zusätzlich wertvolle Unterstützung bietet, ebenso wie das redaktionell durchdachte Sachregister.

Aktuelle Entwicklungen

Auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet auch weiterhin spannend. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung.

Und auch im Erschließungsvertragsrecht gibt es seit 2013 neue Regelungen. Der Erschließungsvertrag (ehemals § 124 BauGB) ist seither in den Städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum.

Es bleibt spannend.