Kurzbeschreibung

Reihe: Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Band: 104

Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und gebräuchlichsten Open-Source-Computersoftwarelizenz – der GNU GPL – handelt. Der Free Software Foundation wurde vorgeworfen, dass die GNU GPL eine kartellrechtswidrige Preisabsprache beinhalte, in die sämtliche Verwender des Lizenztexts einbezogen seien.

Die Klage wurde als unschlüssig abgewiesen, ohne dass es zu einer inhaltlichen Entscheidung der US-amerikanischen Gerichte über die Kartellrechtswidrigkeit der GNU GPL kam.

Auch die deutschen Gerichte, die in den folgenden Jahren mit ähnlichen Argumenten konfrontiert wurden, mussten nie über die Kartellrechtswidrigkeit der GNU GPL unmittelbar entscheiden.

Die Frage wird seit dem Jahr 2005 in der juristischen Literatur kontrovers diskutiert.