Kurzbeschreibung

Reihe: Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Band: 98

Das Buch befasst sich mit Kennzeichen staatlichen Ursprungs. Besonderes Augenmerk liegt nicht nur auf den klassischen Hoheitszeichen wie z.B. Staatsflaggen und anderen Hoheitssymbolen, sondern auch auf solchen Wort-, Bild- und Farbzeichen, die in vormals staatlich monopolisierten Wirtschaftsbereichen von Staatsunternehmen verwendet und nach der Marktliberalisierung von den - teilweise - privatisierten Nachfolgeunternehmen übernommen wurden. Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, ob die allgemeinen markenrechtlichen Regelungen unter besonderer Berücksichtigung der verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben uneingeschränkt auf diese Zeichen angewendet werden können.