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Heintzen, Markus
Das neue deutsche Staatsschuldenrecht in der Bewährungsprobe
Vortrag, gehalten vor der Juristischen Gesellschaft zu Berlin am 8. Februar 2012
De Gruyter
978-3-11-029077-6
1. Aufl. 2012 / 38 S.
Dokumentation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin. Band: 189

Das Thema Staatsverschuldung und das ihrer Begrenzung dienende Recht haben seit dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 und seit der Föderalismusreform II im Juli 2009 Hochkonjunktur. Das neue Recht ist grundsätzlich seit dem Haushaltsjahr 2011 in Kraft, soll zunächst die Nettoneuverschuldung des Bundes bis zum Haushaltsjahr 2016 und der Bundesländer, auch Berlins, bis zum Haushaltsjahr 2020 auf annähernd Null zurückführen und für die weitere Zukunft materiell ausgeglichene Haushalte gewährleisten. Dieses neue Recht wartet auf juristische Interpretation und praktische Erprobung.