Kurzbeschreibung

Reihe: Rechtspraxis aktuell

Zusammenstellung der neuen Vorschriften mit einer Führung durch die Gesetzesmaterialien durch die Väter des Gesetzes

Durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz wird das Kostenrecht umfassend geändert. Die Reform betrifft die gesamte Justiz: Richter, Rechtsanwälte, Notare, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher, Kostenbeamte, aber auch Sachverständige, Dolmetscher und Übersetzer. Die Kostenordnung aus dem Jahr 1936 wird durch das Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotGK) ersetzt. Kostenregelungen für Gerichte und Notare werden klar strukturiert und verständlicher geregelt. Z.B. werden ihre Gebühren- und Auslagentatbestände in einem Kostenverzeichnis übersichtlich dargestellt und in ihrer Höhe verändert. Gerichtsgebühren werden zu Verfahrensgebühren.

Das neue Justizverwaltungskostengesetz (JVKostG) ersetzt die JVKostO.

Weitere Kostengesetze werden geändert, z.B. werden die Gebühren, Vergütungen und Entschädigungen in den Justizkostengesetzeen angehoben.

Die neuen Kostengesetze aus dem Jahr 2004 (JVEG und RVG) sind einer ersten systematischen Überprüfung unterzogen worden. Beide Gesetze haben eine Vielzahl von Änderungen erfahren.