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Bues, Micha-Manuel
Der "Single European Sky"
Europarechtliche Vorgaben für die Errichtung eines einheitlichen europäischen Luftraums und Probleme der nationalstaatlichen Umsetzung
Carl Heymanns
978-3-452-27748-0
1. Aufl. 2012 / 341 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Luft- und Weltraumrecht. Band: 31

Durch den "Single European Sky" soll die Flugsicherung in Europa vereinheitlicht, reformiert und zukunftsfähig gemacht werden. Das vorliegende Werk stellt den rechtlichen Rahmen zur Errichtung dieses einheitlichen europäischen Luftraums erstmals umfassend dar. Dabei werden insbesondere die Anforderungen untersucht, die der "Single European Sky" an die Neugestaltung der europäischen Flugsicherungslandschaft in rechtlicher Hinsicht stellt. Die einzelnen Bestimmungen, Wirkungsmechanismen und Handlungsaufträge der sog. SES-Verordnungen werden zu diesem Zwecke erläutert, in den Zusammenhang eingeordnet und kritisch beleuchtet.

Der Verfasser analysiert dabei auch den deutschen Rechtsrahmen, der für die Teilnahme der Bundesrepublik Deutschland am einheitlichen europäischen Luftraum geändert wurde. Dabei werden verfassungsrechtliche Aspekte (Art. 87d Abs. 1 GG) und die einfach-gesetzliche Ausgestaltung in den Blick genommen. Das vorliegende Werk beschäftigt sich hierzu auch ausführlich mit der Frage der Zulässigkeit einer Kapitalprivatisierung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH sowie den Grenzen einer (materiellen) Privatisierung der (deutschen) Flugsicherung.

Ziel des Werkes ist es, die Aufgabe Flugsicherung in den Kontext des europäischen Rechtsrahmens einzuordnen und zu zeigen, welche Auswirkungen die zunehmende Europäisierung in diesem Bereich auf die Flugsicherung als klassische nationale Staatsaufgabe hat.