Kurzbeschreibung

Das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts änderte auch die Vorschriften, die das gängige Sicherungsmittel des Warenlieferanten, den einfachen Eigentumsvorbehalt, betreffen. Die Änderungen erscheinen auf den ersten Blick marginal. Aber kann die überkommene rechtliche Beurteilung des Rechtsinstituts in einem im Übrigen stark veränderten Schuldrecht beibehalten werden? Die Arbeit untersucht dies für den Rücktritt des Vorbehaltsverkäufers vom Vorbehaltskaufvertrag bei einer Pflichtverletzung durch den Vorbehaltskäufer (wie beispielsweise dem Ausbleiben der Kaufpreiszahlung), einschließlich der Sondersituationen der Käuferinsolvenz und der Verjährung der gesicherten Forderung. Sie behandelt und entscheidet die Normenkollisionen, die sich infolge der Neuregelung des Rücktrittsfolgenrechts beim einfachen Eigentumsvorbehalt neu ergeben. Abschließend wird ein Blick auf den einfachen Eigentumsvorbehalt im grenzüberschreitenden Handel geworfen. Es werden Erkenntnisse zur Rückabwicklung und zum Sicherungszweck gewonnen und ein Bedeutungswandel festgestellt.