Kurzbeschreibung

Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerb. Band: 22

Defensive Publishing (Defensivveröffentlichung/-publikation) ist das Veröffentlichen der eigenen Erfindung mit dem Ziel, deren patentrechtliche Neuheit zu zerstören und damit die Patentierung durch Dritte zu verhindern und die freie Benutzung der Erfindung dauerhaft zu sichern. Defensive Publishing ist für den Erfinder ein schneller, kostengünstiger und effektiver Weg, um die eigene Erfindung vor Drittpatenten zu schützen ohne selbst ein Patent anmelden zu müssen.

Dieses Buch analysiert die Strategie des Defensive Publishing in ihren patentrechtlichen wie -strategischen Zusammenhängen und führt sie einer rechtsvergleichenden Betrachtung zu, wobei sich der Vergleich auf die Gegenüberstellung des europäischen Patentrechts mit dem US-amerikanischen und japanischen Patentrecht konzentriert. Das Buch beschreibt die Funktionsweise, Wirkungen und Arten des Defensive Publishing, die Handlungsalternativen im Umgang mit einer Innovation und die unterschiedlichen Motive, die für die Vornahme einer Defensivpublikation sprechen. Es stellt die rechtlichen Voraussetzungen und die praktischen Anforderungen einer wirksamen Defensivpublikation dar und vergleicht ihre möglichen Durchführungsformen. Es erläutert außerdem, wann und in welchen Verfahren sich der publizierende Erfinder auf eine vom Patentamt unberücksichtigt gebliebene Defensivveröffentlichung berufen kann.