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Steigüber, Christian
Die Regeloffenlegung im Patentrecht
Ein zweckwidriger Anachronismus
Nomos
978-3-8329-5971-5
1. Aufl. 2010 / 178 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften. Band: 91

Anhand der Analyse des Zusammentreffens von lauterkeits- und patentrechtlichem Erfindungsschutz am Beispiel der Regeloffenlegung entwirft der Autor ein geschlossenes zweistufiges System des technischen Innovationsschutzes. Er widerspricht jenen Stimmen, die den lauterkeitsrechtlichen Geheimnis- und den Patentschutz als kaum kompatible Welten begreifen. Das patentrechtliche Institut der Regeloffenlegung erweist sich dabei als überholt und kontraproduktiv. Es verhindert gegenwärtig, dass jenes umfassende Schutzsystem für technische Innovationen - bestehend aus Patent-, Gebrauchsmuster- und Geheimnisschutz - die synergetische Wirkung zeigen kann, die in dem System grundsätzlich angelegt ist.