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Friese, Arne
Rechtsformwahlfreiheit im Europäischen Steuerrecht
Otto Schmidt
978-3-504-64238-9
1. Aufl. 2010 / 376 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Rechtsordnung und Steuerwesen. Band: 39

Das Postulat einer freien Wahl der Rechtsform gehört wegen seiner brisanten Folgen für die Besteuerungspraxis seit fast 25 Jahren zu den meist diskutierten Themen im Europäischen Steuerrecht. Das Buch arbeitet das dogmatische Fundament des Gebots einer Gleichbehandlung von Betriebsstätten und Tochtergesellschaften heraus. Basis ist eine grundlegende Auseinandersetzung mit der Reichweite der Diskrimierungs- und Beschränkungsverbote der Europäischen Grundfreiheiten. Ausgehend von einer umfassenden Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Gewährleistungsgehalt der Grundfreiheiten wird vor dem Hintergrund des Binnenmarktziels des EG-Vertrags ein echtes Beschränkungsverbot begründet. Ein differenziertes Gebot der Gleichbehandlung der Rechtsformen erweist sich als systematische Konsequenz der dogmatischen Grundkonzeption der Grundfreiheiten: Das Konzept einer Wahlfreiheit wird als Kernidee des Europäischen Binnenmarkts identifiziert.

Nach einer abstrakten Bestimmung der Reichweite der Rechtsformwahlfreiheit wird ausführlich dargelegt, welche praxisrelevanten Auswirkungen das Gebot der Gleichbehandlung der Rechtsformen auf die zentralen Fragen des Europäischen Unternehmensteuerrechts, insbesondere die Verlustverrechnung, die Steuersatzdifferenzierung, die Gewinnabgrenzung und die Quellenbesteuerung hat.