Kurzbeschreibung

Reihe: Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts

Das Recht des geistigen Eigentums hat in der chinesischen Rechtsordnung eine Sonderstellung. Kein anderes Rechtsgebiet entsteht und entwickelt sich unter solch intensiver Beobachtung und solch ständigem Druck der ausländischen Akteure. Dabei konzentriert sich die Aufmerksamkeit vor allem auf die unbefriedigende Situation der Rechtsdurchsetzung. Hand in Hand mit der Klage über den unzureichenden Schutz für Rechte des geistigen Eigentums geht der Vorwurf, dass der Rechtsrahmen für den Technologietransfer in China darauf ausgerichtet sei, ausländischen Rechtsinhabern die Übertragung ihrer Technologie aufzuzwingen.

Das Buch erfasst die dynamischen Entwicklungen des chinesischen Patentrechts im Zeitraum von 2008 bis 2010 und vermittelt ein aktuelles Bild über das chinesische Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht und den Technologietransfer. Ausführlich behandelt wird auch die Rechtsdurchsetzung.

Das große Plus des Buches sind die deutschsprachigen Übersetzungen wichtiger patentrechtlicher Normen (einschließlich des Patentgesetzes). Aktuelle Fassungen dieser Rechtsnormen sind soweit ersichtlich in deutschen Publikationen noch nicht verfügbar.

Literatur und Rechtsnormen sind bis 31. März 2010 berücksichtigt.

Inhalt
- Erfindungs- und Gebrauchsmusterpatent
- Durchsetzung von Patentrechten
- Geschmacksmuster
- Technologietransfer