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Stock, Susanne
Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?
Kovac, J.
978-3-8300-4824-4
1. Aufl. 2010 / 430 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Studien zum Völker- und Europarecht. Band: 74

Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle durch den EGMR unterliegt. Mit dem bevorstehenden Inkrafttreten den Vertrages von Lissabon und des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK sollen nun die rechtlichen Voraussetzungen für einen solchen Beitritt geschaffen werden. Die Untersuchung wirft die Frage nach der möglichen rechtlichen Ausgestaltung dieses Beitritts auf. Mit dem Beitritt der EU zur EMRK werden große rechtspolitische und rechtliche Erwartungen verbunden, ihm begegnen aber auch schwerwiegende Bedenken, insbesondere bezogen auf die Autonomie der Unionsrechtsordnung.