Details

Ostendorf, Heribert (Hrsg.)
Untersuchungshaft und Abschiebehaft
Anordnung / Vollstreckung / Rechtsmittel
Nomos
978-3-8329-4762-0
1. Aufl. 2012 / 671 S.
Handbuch

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Kurzbeschreibung

Im Untersuchungs- wie Abschieberecht ist es eine bekannte Situation: Ein Rechtsproblem aus dem Untersuchungshaftvollzugsrecht oder dem Recht der Abschiebehaft ist zu lösen. Bereits die Orientierung in der Fülle von Bundes- und Landesgesetzen gestaltet sich schwierig, da aufgrund der veränderten Kompetenzverteilung nach der Föderalismusreform der Bund zwar weiterhin die Gesetzgebungszuständigkeit für das „Ob“ der U-Haft sowie für den Rechtsschutz innehält; den Ländern steht aber die Regelungskompetenz für den Vollzug der U-Haft - das „Wie“ - zusteht.

Von dieser Befugnis haben die 16 Länder unterschiedlichst Gebrauch gemacht. Hieraus entstehen auch praxisrelevante Folgefragen zur Abschiebehaft - schließlich wird ein Drittel aller sich illegal in Deutschland aufhaltenden Ausländer in direktem Anschluss an die U-Haft in Abschiebehaft genommen.

Das neue Handbuch ist das erste Erläuterungswerk, das die verschiedenen U-Haftvollzugsgesetze der Länder analysiert. Alle wichtigen Fragen, auch zu Anordnung und Vollzug der Abschiebehaft, werden beantwortet: -

Kommunikationsbeschränkungen, z.B. Besuchsregelung, Briefverkehr, Telefonate
Ausgestaltung der U-Haft bzgl. Haftraum, Verpflegung, Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten der Gefangenen
„Soziale Hilfen“
Disziplinarmaßnahmen und die Anwendung des Unmittelbaren Zwangs
Rechtsschutzmöglichkeiten der U-Häftlinge.
Strafrechtler in Justiz wie Anwaltschaft, aber auch Ausländerrechtler schätzen insbesondere die synoptischen Darstellungen der parallelen Ländervorschriften und Musteranträge für den Rechtsschutz.