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Schwind, Joachim (Hrsg.)
Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz
Kommunal- und Schul-Verlag
978-3-86115-716-8

Kommentar

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Kurzbeschreibung

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Seit Jahren steigt die Bedeutung und Komplexität der rechtlichen Regelungen für die Durchführung des Rettungsdienstes und des qualifizierten Krankentransportes in Niedersachsen weiter an. Beispielsweise ist das NRettDG allein im Jahr 2012 zweimal geändert und durch die Einführung des Konzessionsmodells grundlegend novelliert worden. Auch in der Zukunft ist zu erwarten, dass die aktuellen Entwicklungen auf europäischer und auf Bundesebene sowie die Entwicklung in Niedersachsen weitere Änderungen des Rechtsrahmens für die Durchführung des Rettungsdienstes erwarten lassen.

Dieses Rechtsgebiet mit den für seine Anwendung wesentlichen weiteren Gesetzen, Verordnungen und Erlassen wird mit der vorliegenden Kommentierung systematisch geordnet, betont praxisnah und leicht nachvollziehbar erläutert.

Das Werk enthält u.a. den aktuellen Gesetzestext, eine auf alle Entwicklungen eingehende ausführliche Einführung und einen vollständig überarbeiteten Anhang mit allen für den Rettungsdienst in Niedersachsen relevanten rechtlichen Regelungen.

Die Kommentierung wird zügig dem neuen NRettG mit den Vorschriften zum Konzessionsmodell angeglichen. Der Kommentar berücksichtigt insbesondere die umfängliche Rechtsprechung des Niedersächsischen OVG und der niedersächsischen Verwaltungsgerichte, die aus einer großen Anzahl von Streitfällen zu dem Gesetz resultiert. Dieser Rechtsprechung kommt beispielsweise im Bereich der Genehmigungen zur Durchführung des qualifizierten Krankentransports eine herausragende Bedeutung zu. Auch wichtige Entscheidungen der gesetzlich vorgesehenen Schiedsstelle für den Rettungsdienst werden dargestellt.