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Oehler, Gerhard
Bayerisches Kommunalabgabengesetz. KAG

Kommunal- und Schul-Verlag
978-3-89382-000-9

Kommentar

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Das Bayerische Kommunalabgabengesetz ist ein ebenso komplexes und schwieriges wie für die kommunale Selbstverwaltung wichtiges und unverzichtbares Rechtsgebiet. Als Existenzgrundlage der Gemeinden, Städte, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände regelt das Gesetz die Erhebung kommunaler Abgaben, örtlicher Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie der Beiträge und Gebühren für kommunale Leistungen.

Der in Bayern gut eingeführte Kommentar, wurde unter Berücksichtigung der ergangenen Gesetzesänderungen, der Erfahrungen im bisherigen Vollzug und der durch die Rechtsprechung erfolgten Rechtsentwicklung durchgehend aktualisiert. Das Werk behandelt die Rechtsmaterie betont praxisnah, anschaulich und leicht verständlich. Neben der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs werden auch Rechtserkenntnisse anderer Bundesländer herangezogen.

Die Kommentierung befasst sich ausführlich mit allen einschlägigen finanzwirtschaftlichen Regelungen nach dem Kommunalabgabengesetz, vor allem mit der Beitrags- und Gebührenkalkulation, den Abgabemaßstäben und dem Entstehen der jeweiligen Abgabeschuld. Berücksichtigt werden auch die Problembereiche im Normsetzungsverfahren (Art. 2). Wer mit Beiträgen und Gebühren für leitungsgebundene Einrichtungen befasst ist, wird auch die umfänglichen ergänzenden Ausführungen zu Art. 9 (Erstattung für Grundstücksanschlüsse) dankbar begrüßen.